Frage an die Bundesregierung zum HIV/AIDS-Handlungsrahmen zum Schutz von Kindern

Frage von Ute Koczy, MdB:

Aus welchen Gründen hat sich die Bundesregierung bisher noch nicht zum von UNICEF, UNAIDS und anderen Hilfsorganisationen entwickelten "Handlungsrahmen für AIDS-gefährdete Kinder" bekannt, der u.a. auch von Großbritannien, Belgien und Frankreich unterstützt wird, und hat sie die Absicht, dies in absehbarer Zeit zu tun?

Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Karin Kortmann vom 23. Februar 2007:

Die internationale Gemeinschaft hat sowohl die Bedrohung durch HIV/Aids erkannt als auch die Möglichkeiten, diese Bedrohung einzudämmen und hat deshalb in ihrer Millenniumserklärung festgeschrieben: Bis zum Jahr 2015 soll die Zunahme von HIV/Aids gestoppt und der Trend allmählich umgekehrt werden.

Die Bundesregierung ist diesen internationalen Zielen verpflichtet. Sie bekräftigte dies u. a. mit der unter gemeinsamer Federführung des Gesundheits- und Entwicklungsministeriums erarbeiteten HIV/Aids-Bekämpfungsstrategie sowie der Mitwirkung an den Beschlüssen zur HIV/Aids-Bekämpfung des G8-Gipfels in Gleneagles, des Millenniumgipfels in New York im September 2005 und der UNGASS+5-Konferenz in New York im Juni 2006.

Die Bundesregierung hat ihr Engagement für die globale Aids-Bekämpfung in den letzten Jahren deutlich erhöht. Die deutsche Entwicklungspolitik ist bilateral in fast 50 Ländern in der HIV/Aids-Bekämpfung mit international anerkannten, innovativen Ansätzen aktiv und unterstützt derzeit in 16 Ländern den Gesundheitssektor mit umfassenden Programmen.

Kinder und Jugendliche sind Zielgruppe bei fast allen Programmen zur allgemeinen Bekämpfung von HIV/Aids, zur Verminderung von Neuansteckungen sowie zum Ausbau und zur Verbesserung von Gesundheitssystemen. Auch wenn die Projekte nicht ausdrücklich auf Kinder ausgerichtet sind, können diese hierbei in mehrfacher Hinsicht profitieren: durch umfassende Information, Beratung und medizinische Betreuung und durch den Beitrag zur Entstigmatisierung und Vermeidung von Diskriminierung im Zusammenhang mit HIV/Aids.

Zusätzlich zu der dramatischen Zahl Kinder, Jugendlicher und junger Erwachsener, die selbst mit dem HI-Virus infiziert sind, stellt die stetig ansteigende Zahl der betroffenen Kinder, die durch den Aids-Tod eines oder beider Elternteile zu Waisen geworden sind, die betroffenen Familien und Gemeinschaften vor große Probleme. Neben der Veränderung ihrer gesamten wirtschaftlichen und sozialen Lebenssituation kommt die soziale Isolierung hinzu, da Aids nach wie vor mit erheblichem Stigma versehen ist und die Umgebung der Kinder davon ausgeht, dass auch sie infiziert sind.

Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Unterstützung von Waisenkindern grundsätzlich am besten von den Gemeinschaften, in denen diese leben, geleistet werden kann. Wie auch UNICEF ist sie der Ansicht, dass die betroffenen Kinder bevorzugt in ihrem Lebensumfeld unterstützt werden müssen – Zielgruppe von Maßnahmen sind daher betroffene Gemeinden und deren Kinder, nicht hingegen selektiv Aids-Waisen mit dem Risiko von Stigmatisierung und Diskriminierung.

In sektorübergreifenden Ansätzen versucht die deutsche Entwicklungspolitik, entsprechende Unterstützungsmaßnahmen in umfassende und integrierte Programme zur Verbesserung der Gesundheit von Kindern einzubetten und Aids-Waisen im Rahmen der von der deutschen Entwicklungszusammenarbeit allgemein geförderten Maßnahmen für Kinder zu unterstützen, so z. B. im Rahmen von Bildungsprogrammen.

In einem Pilotvorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit wird darüber hinaus in mehreren afrikanischen Ländern versucht, die Übertragung des HIV/Aids-Virus von der Mutter auf das Kind zu verhindern und die betroffenen Familien zu behandeln.

Vor diesem Hintergrund ist eine genaue Bezifferung der speziell für Kinder mit HIV/Aids verwendeten Mittel – ein Kernelement des „Handlungsrahmens für Aids-gefährdete Kinder“ – kaum möglich.