Arbeitsmarkt 2010 in Lippe: Düstere Aussichten unter Schwarz-Gelb

Zu den neuen Arbeitsmarktzahlen erklärt die grüne Abgeordnete Ute Koczy aus Lippe:

"Für die Arbeitslosen in Lippe geht es weiter bergab. Rund 15.600 Arbeitslose im Dezember und mit 8,9 Prozent die höchste Arbeitslosenquote in OWL: das sind düstere Aussichten für das Arbeitsmarktjahr 2010. Während sich die Banken erholen und es an den Börsen schon wieder brummt, geht es für lippische Arbeitslose bergab.

Umso schlimmer, dass Arbeitsministerin von der Leyen trotz der absehbaren Folgen weiter auf die Zerschlagung der Jobcenter setzt. Statt sich für die wachsenden Aufgaben mit noch mehr Arbeitslosengeld-II-Empfängern zu rüsten, schafft die Regierung Umzugschaos und sorgt für eine neue Klagewelle.

Ich fordere eine Korrektur der verfehlten schwarz-gelben Politik. Dazu gehört auch, die FDP von ihrem sturen Steuersenkungskurs abzubringen. Die Geschenke an Reiche müssen am Ende Beschäftigte und Arbeitslose bezahlen. Entweder über eine saftige Beitragssteigerung bei der Arbeitslosenversicherung oder über ein Streichkonzert bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen. Beides ist Gift für die Krisenbewältigung, den notwendigen Strukturwandel und das wachsende Fachkräfteproblem."