Ruanda, Kongo, Mosambik – “Hope is the biggest motor of progress”

Reise mit Entwicklungsminister Dirk Niebel vom 7.-12. Januar 2010

"Hope is the biggest motor of progress" (Dr. Lyn Luzi, Kongo)

 

Mit Neugier und Skepsis begleitete ich diese erste Reise von Entwicklungsminister Niebel in die drei Länder Ruanda, Kongo und Mosambik. Zusammen mit weiteren fünf Abgeordneten, elf JournalistInnen sowie VertreterInnen der Zivilgesellschaft, Durchführungsorganisationen, Wissenschaft und Wirtschaft bestand unsere Gruppe aus über 40 Personen. Selbst wenn die Person des Ministers im Mittelpunkt der medialen Aufmerksamkeit stand, so rückten mit dieser Reise auch drei Länder in den Vordergrund, die Beachtung verdient haben.

Die jeweiligen Unterschiede zwischen den Ländern empfand ich als krass. Ruanda, gerne auch als Preußen Afrikas bezeichnet, bestätigte die Einschätzung, dass Regierung und Parlament trotz oder wegen des autokratischen Führungsstils von Präsident Kagame, auf einem recht guten Weg sind, die Geschicke des Landes selbst zu bestimmen und mittelfristig unabhängig von Gebermitteln zu werden. Inwieweit die unter der Hand schwelenden Konflikte zwischen den beiden Volksgruppen, die durch den Genozid zu einer entsetzlichen Katastrophe führten, noch ihre Auswirkungen haben, ließ sich nur in Ansätzen erahnen.

Die Situation im Kongo wirkte auch deswegen so desolat, weil die entsetzlichen Ereignisse des Krieges in den Kivu-Provinzen noch nicht so lange vorbei sind, ihre traumatischen Spuren hinterlassen haben, die Wahlen eine unfähige politische Führung in die Ämter gebracht haben und zu sehen ist, wie unzureichend die Strukturen sind, damit die Region sich entwickeln kann. Doch es gibt eine quirlige Zivilgesellschaft und die Menschen gehen lebhaft auch in den bedrückenden Umständen ihren Geschäften nach.

Mosambik mit seiner Hauptstadt Maputo wirkte im Vergleich fast schon prächtig. Leider mehren sich die Zweifel über das weitere Fortkommen des Landes, u.a. weil die Bürokratie, aber auch die ausgeprägte Machtstellung der frisch wieder gewählten Regierungspartei FRELIMO nicht zur weiteren Entfaltung und Demokratisierung beitragen. Der bisher einmalige Vorgang, dass 19 Geberstaaten der Regierung eines Landes schreiben und um einen Aktionsplan zur Klärung von Unregelmäßigkeiten im Vorfeld der Wahlen bitten, zeigt allerdings, dass gemeinsames Handeln im Rahmen der Finanzierung (Budgethilfe) möglich ist und die Geber Einfluss ausüben können.

Entwicklungsminister Dirk Niebel hat sich auf Entdeckungsreise in sein Amt gemacht. Dies tat er auf dieser Reise zuhörend und mit Zurückhaltung. Vielleicht war er auch  überrascht, feststellen zu müssen, dass seine Anforderungen an die Entwicklungszusammenarbeit, Eigenverantwortung zu fördern, Korruption zu bekämpfen, Demokratie und Menschenrechte in den Mittelpunkt zu stellen und damit die EZ überflüssig zu machen, vor Ort schon längst als Arbeitsauftrag verstanden werden. Man merkte ihm seine Schwierigkeiten an, sich von der Welt des wortgewaltigen, kritisierenden Generalsekretärs zu verabschieden und sich in die Rolle eines Ministers zu begeben, der sich an die Seite der Schwachen und Entrechteten stellt und mit Unterstützung auf deren Nöte und Probleme reagiert. Ob dieser Häutungsprozess gelingt, ist offen. Entwicklungsminister Niebel ist dabei, die Direktiven der FDP mit der Brechstange auf die Entwicklungszusammenarbeit anzuwenden. Sollte die Reise dazu beigetragen haben, dass diese Linien überdacht und vielleicht auch noch korrigiert werden, dann hätte sie sich wirklich gelohnt.