Das brasilianische Atomprogramm und die deutsche Hermesbürgschaft für Angra 3

Ausführlicher Reisebericht Brasilien 22. - 29. August 2010

Die Reise vom 22.8. bis 29.8. geschah im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und diente der Information über das brasilianische Atomprogramm. Stationen waren Rio de Janeiro, die Atomanlagen in Angra dos Reis im Bundesstaat Rio de Janeiro, die Hauptstadt Brasília und ein Uranabbaugebiet (Caetité) im Bundesstaat Bahía.

Die Reisegruppe: v.l.n.r.: Dr. Dawid Bartelt, Dr. René Wildangel, Ute Koczy MdB, Sergio Dialetachi

Dass ich die Atomanlage Angra besuchen konnte, war nicht selbstverständlich. Daher bedanke mich bei den brasilianischen Behörden für die Möglichkeit, mir persönlich ein Bild machen zu können. Schließlich war bekannt, dass ich auf Seiten der KritikerInnen stehe. Es spricht für die funktionierende brasilianische Demokratie, dass ich als Oppositionspolitikerin von hochrangigen Gesprächs-partnerInnen seitens der Ministerien und nachgeordneten Behörden empfangen wurde.

Leider wurde unser Wunsch, die Mine Lagoa Real bei Caetité zu besuchen, abgelehnt. Begründet wurde dies vom Betreiber INB (Indústrias Nucleares do Brasil) mit der vorübergehenden Stilllegung der Mine. Dass noch nicht einmal ein Gespräch mit den Betreibern vor Ort möglich war, ist insofern bedauerlich, dass zahlreiche Fragen in Bezug auf den Uranabbau und die Verseuchungen vor Ort  unbeantwortet blieben.

Mein Dank gilt vor allem der Heinrich-Böll-Stiftung, das heißt ihrem Leiter Dr. Dawid Bartelt und in besonderem Maß ihrem Experten Sergio Dialetachi, die den Besuch mit viel Aufwand organisiert und möglich gemacht haben. René Wildangel hat gleichfalls viel dazu beigetragen, Informationen, Berichte und Bilder zusammenzutragen. Ebenfalls bedanken möchte ich mich für die freundliche Unterstützung durch das Auswärtige Amt, insbesondere die Botschaft Brasília und das Generalkonsulat in Rio de Janeiro.

Zusammenfassung

Hintergrund der Reise war die von der Bundesregierung im Februar 2010 im Grundsatz für den Bau des Reaktors Angra 3 zugesagte Exportkreditgarantie ("Hermesbürgschaft") für die Firma Areva / Siemens. Bei diesem Atomkraftwerk handelt es sich um einen Druckwasserreaktor der zweiten Generation mit einer Bruttoleistung von 1350 MW. Er wurde in den 1970er Jahren von Siemens zusammen mit Angra 2 geplant. Angra 2 wurde von Siemens gebaut, das AKW ist seit 2001 in Betrieb. Durch die aktuelle Bürgschaft sollen Geschäfte über bis zu 2,5 Mrd. Euro abgesichert werden. Bislang galt – unter der rot-grünen Bundesregierung eingeführt, unter Schwarz-Rot beibehalten – die Übereinkunft, keine Exportkreditgarantien für Atomexporte zu gewähren. Dies wurde von der schwarz-gelben Bundesregierung über Bord geworfen.

Angesichts der angespannten Haushaltslage und des Ausfallsrisikos von kostenintensiven Atomprojekten besteht ein besonderes Interesse des Bundestages, diese Exportkreditgarantie zu prüfen. Ebenfalls bestehen erhebliche Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und der negativen sozialen sowie ökologischen Folgen der Bereitstellung dieser Exportkreditgarantie. Einige Bedenken wurden sogar im ISTec-Gutachten^[1], das Grundlage für die positive Vorprüfung der Bundesregierung war, zitiert, weitere Bedenken finden sich auch in einer gutachterlichen Stellungnahme^[2]. Noch hat die Bundesregierung die Möglichkeit, die Hermesbürgschaft zurückzuziehen^[3].

Aufgrund meiner Reise konnte ich mich mit folgenden Argumenten näher auseinandersetzen. Sie begründen mein Fazit, dass der Grundsatzbeschluss für diese Hermesbürgschaft rückgängig gemahnt werden muss:

• Betrieb und Kontrolle der Atomanlagen in einer Hand. Die Betreiber der Atomanlagen sind gleichzeitig deren Kontrolleure. Gleiches gilt auch für den Abbau des Urans in den Minen. Somit ist eine unabhängige Kontrolle nicht gewährleistet. Intransparenz, mangelnde Kommunikation und Information, Behinderung/Ausschluss der Öffentlichkeit z.B. durch Ignoranz der Arbeit von Nichtregierungsorganisationen sprechen dafür, dass Risiken nicht rechtzeitig erkannt und gegebenenfalls behoben werden können.

• Ökonomische Risiken. Die brasilianischen Behörden scheinen auf eine Fremdfinanzierung von 30 Prozent für Angra 3 angewiesen zu sein. Angesichts der Tatsache, dass die Kosten der Anlage schon jetzt mehrfach nach oben korrigiert wurden, besteht ein nicht zu unterschätzendes Risiko der Zahlungsunfähigkeit, das die deutschen SteuerzahlerInnen tragen. An vielen Stellen gibt es ökonomische Unwägbarkeiten. So sind die Kosten der Endlagerung überhaupt noch nicht abzusehen, da die Suche nach Standorten erst jetzt beginnt und die Betriebsfähigkeit eines ersten Endlagers für das Jahr 2026 anvisiert ist. Die Endlagerkosten soll die Betreiberfirma Eletronuclear tragen, die die Finanzierung bisher aber noch nicht gesichert hat. Dazu kommt ein Währungsrisiko der Eurokredite.

• Energiepolitischer Widerspruch.  Hier sind trotz intensiver Gespräche viele Fragen offen geblieben.Die große Stärke Brasiliens ist bislang die Wasserkraft, Biomasse ist im Kommen. Wind und Sonne spielen energiepolitisch kaum eine Rolle, was angesichts des riesigen Potentials nicht nachvollziehbar ist. Brasilien riskiert im Grunde für anvisierte fünf bis sechs Prozent Anteile der Stromproduktion aus Atomkraft seine finanziellen Mittel, indem es in überteuerte, riskante Energieformen investiert.

Von offizieller Seite (Vizebundesminister für Bergbau und Energie Coimbra) wurde der Preis einer Megawattstunde Atomkraft mit 150 Reais (RS) angegeben. Wasserkraft wurde mit 100 RS, Biomasse und Windkraft mit 150 RS berechnet.  Die Kosten der Solarenergie wurden mit hohen 1500 RS angegeben. Die Zahlen sind offizielle Planungszahlen, die jedoch aktuelle Entwicklungen und Potentiale der Erneuerbaren Energien nicht berücksichtigen. Experten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit arbeiten mit brasilianischen Behörden daran, die Möglichkeiten Erneuerbarer Energien mit Pilotprojekten und aktualisierten Werten voranzutreiben. Das kann ich nur unterstützen. GTZ und KfW wollen Leuchtturmprojekte finanzieren, z.B. Solardächer für die Stadien der Fußball-WM 2014.

• Sicherheit / Standort Angra 3. Gefahren werden unterschätzt bzw. heruntergespielt. Angra 3 ist bereits vor Baubeginn ein veralteter Bautyp. Die Anlage war in den 1970er Jahren bestellt worden. Bauteile des Reaktors wurden über 20 Jahre lang zu hohen Kosten eingelagert. Zwar soll die Stahlbetonhülle dem Fall des Absturzes eines kleinen Flugzeuges widerstehen können^[4], dennoch erfüllt dieser Bautyp nicht die Anforderungen der moderneren Anlagen in Deutschland wie z.B. Neckarwestheim 2 (1989), die außerdem künftig auch Terroranschlägen standhalten sollen. Sicherheitsbedenken insbesondere hinsichtlich der Evakuierung der Bevölkerung werden heruntergespielt,derinnere Sicherheitsring wurde auf 5 km eingeschränkt. Die per Luftlinie 16 km entfernte Stadt Angra dos Reis wird in Evakuierungsplanungen gar nicht einbezogen^[5]. Das gesamte Gebiet, insbesondere die schmale Küstenstraße, die als einziger Fluchtweg im Notfall dient, ist erdrutschgefährdet^[6]. Es bestehen Risiken durch die direkte Lage am Meer. Angra 3 liegt nur 5 Meter über dem Meeresspiegel, die gesamte Anlage ist durch eine ca. 8 Meter hohe Steinmauer geschützt. Verlässliche Untersuchungen zu Fragen von Stürmen, Tsunamis oder einem Anstieg des Meeresspiegels liegen nicht vor.

• Ökologische Folgen: Das Meereswasser, das die Anlage zum Betrieb braucht, wird durch die Nutzung um ca. 4 Grad Celsius erwärmt und in die östliche Nebenbucht zurückgeleitet. Die Folgen sind unzureichend untersucht, die Umweltbehörde sieht nach Erteilung der Lizenz keine Möglichkeiten mehr, die Umsetzung der Auflagen zu begleiten und zu kontrollieren.

• Soziale Folgen. Durch den weiteren ungebremsten Zuzug von Arbeitern in die Region findet eine wenig nachhaltige Entwicklung entlang der Siedlungsräume statt. Nach der Beendigung der Baumaßnahmen für Angra 3 wird die Arbeitslosenquote stark ansteigen.

•  Zwischenlagerung. Direkt neben der Anlage, etwas erhöht in Hanglage, befinden sich gegenwärtig die Becken, in denen die ausgebrannten Brennstäbe von Angra 1 und 2 im Wasserbad für mehrere Jahrzehnte zwischen gelagert werden. Die Kapazitäten für Angra 2 sind ausgelastet. Für Angra 3 müssen die Kapazitäten erweitert bzw. für Angra 3 neu geschaffen werden. Der Standort, in dessen Nähe es schon einmal einen Erdrutsch gab, die Dauer der Lagerung (bis mindestens 2026), die Sicherung des hochgefährlichen Materials direkt am Meer und die Frage des künftigen Abtransportes der Brennelemente werfen viele Fragen auf.

• Endlagerung. Die Frage der Endlagerung des hochradioaktiven Atommülls und der damit verbundenen Kosten ist unbeantwortet. Während man für schwach- und mittelradioaktive Abfälle vorhat, eine Lagerstätte bis 2017 betriebsfähig zu machen, ist dies für den hochradioaktiven Müll erst für 2026 vorgesehen. Brasilien beginnt erst jetzt mit der Suche nach geeigneten Standorten.

• Transport des radioaktiven Materials. Die Frage der Sicherheit des Transportes von radioaktivem Material zwischen den Standorten hat in den politischen Debatten bislang keine Rolle gespielt. Das wird auch nicht problematisiert. So wird z.B. der sogenannte "Yellowcake"^[7] aus Caetité lediglich mit Polizeischutz auf Lastwagen durch den normalen Verkehr quer durch den Bundesstaat Bahía nach Salvador gebracht und von dort nach Kanada zur Anreicherung verladen. Kritische Nachfragen kommen allenfalls von den Nichtregierungsorganisationen.
  Konkrete Pläne zum Abtransport der hochradioaktiven Brennstäbe aus Angra zu den noch nicht entdeckten Endlagerstätten, Sicherheitsmaßnahmen, Straßenbau etc. spielen gegenwärtig keine Rolle. Daher sind auch die Risiken und Kosten nicht einkalkuliert.

• Uranabbau: Die Probleme des brasilianischen Atomprogramms beginnen bereits beim ersten Glied der Produktionskette, dem Urantagebau. Im Gebiet der Mine bei Caetité lebt die Bevölkerung in Angst vor Gesundheitsschäden angesichts der durch Greenpeace nachgewiesenen Verseuchung des Wassers. Mindestens acht Brunnen mussten versiegelt werden. Die nationalen Behörden und die Betreiber leisten trotz richterlicher Beschlüsse und eindeutiger Auflagen unzureichende Aufklärung und Unterstützung. Forderungen der Zivilgesellschaft nach sauberem Wasser, Lebensmittelkontrollen und Gesundheitsüberwachung werden ignoriert.

Ute Koczy vor der Uranmine in Caetité

Brasilien verfügt über die sechstgrößten Uranvorkommen der Welt. Da noch nicht einmal 30 Prozent des brasilianischen Territoriums auf Vorkommen untersucht wurden, könnten die Reserven noch größer sein. Allerdings befinden sich diese auch auf von Indigenen bewohntem Land bzw. im Amazonas. Brasilien investiert inzwischen massiv in die gesamte Produktionskette: Uranprospektion, -abbau und -anreicherung. Falls weitere Minen erschlossen werden, kann überschüssiges Uran auf dem Weltmarkt verkauft werden. Da die Preise beim Bau weiterer Atomkraftwerke anziehen werden, rechnet Brasilien mit hohen Gewinnen.

Über die Gefahren und gesundheitlichen Folgen des Uranabbaus wird nicht nur in Brasilien wenig diskutiert und daher ist wenig bekannt. Das in der Erde befindliche Uranmetall ist ungefährlich, solange es mehrere Meter tief lagert. Mit der Förderung wird Uran mit seinen Spaltprodukten und durch die nachfolgende Anreicherung gefährlich für alle Lebewesen: Die Büchse der Pandora ist geöffnet.

Auf die Gefahren des Uranabbaus und der Verarbeitung von Uranoxid (Yellowcake) weisen die Internationalen Ärzte gegen den Atomkrieg (IPPNW) hin^[8]. Auf ihrer Tagung am 29. August 2010 in Basel verabschiedeten sie eine Resolution, in der sie dazu auffordern, Uranabbau weltweit zu ächten.^[9]

•   Militärische Nutzung. Die Frage der militärischen Nutzung von angereichertem Uran wurde auf der Reise nur am Rande thematisiert. Brasilien ist eine Demokratie und das Proliferationsrisiko gilt als gering. Dennoch ist zu hinterfragen, warum Brasilien das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag^[10] nicht unterzeichnet hat. Einige Beobachter äußerten die Befürchtung, Brasilien wolle sich alle Optionen offen halten, um in den "Atom-Club" aufzusteigen. Bedenklich stimmen offizielle Äußerungen, dass man auch die im Meeresgrund liegenden Erdölfelder militärisch absichern müsse und dazu atombetriebene U-Boote benötige^[11].

Informationen über Uran[12]: Gesundheitliche Gefahren beim Uranabbau Alle natürlichen Uranisotope (U 234, U235, U238) sind radioaktiv. Das am häufigsten vorkommende Uran 238 zerfällt natürlicherweise in 13 weitere Uranisotope. Diese Zerfallsprodukte sind wie das natürliche Uran ebenfalls radioaktiv. Bis auf Radon 222, welches ein radioaktives Gas darstellt, sind alle Uranzerfallsprodukte ebenfalls wie das Uran Metalle. Uran emittiert Alpha-, Beta- und Gammastrahlung. Das in der Erde befindliche Uranmetall verfügt über eine spezifische Radioaktivität von 40 Bq/kg. Solange sich das Uran unter der Erde befindet, sind Mensch und Tier weitgehend gegen die radioaktiven Risiken geschützt, schon eine 1 cm dicke Erdschicht schützt gegen Alpha und Beta-Partikel. Zum unmittelbaren Schutz gegen Gammastrahlung braucht es hingegen schon einige Meter Erde. Wenn das Uran jedoch aus der Erde mittels Bergbau an die Erdoberfläche kommt, wird es mitsamt seinen Spaltprodukten gefährlich für alle Lebewesen. Der Weg des Uran durch den Körper: Uran kann durch Inhalation von uranverseuchter Luft oder durch mit Uran verseuchtem Trinkwasser in den menschlichen Körper gelangen. Von der Lunge aus wandert es in die dortigen Lymphknoten und gelangt in den Blutkreislauf. Die Ausscheidung erfolgt über die Niere oder den Darmtrakt. Uran ist radiotoxisch und chemotoxisch wirksam. Einmal im menschlichen Körper gelagert, konzentriert es sich im Skelett, in der Leber, in der Niere, in Lymphknoten, im Gehirn und in den Hoden. Uran verursacht vor allem durch sein Spaltprodukt, das Radongas, Lungenkrebs, aber auch andere Krebssorten, wie Leberkrebs, Magenkrebs, Lymphome, Leukämie und andere Bluterkrankungen. Auf die Niere wirkt es als Metall toxisch und verursacht schwere Nierenschäden. Am Embryo kann es zu Fehlbildungen, erhöhte Säuglingssterblichkeit, Totgeburten und Down-Syndrom führen.

 

Den detaillierten Reiseablauf hier.
Reiseablauf Brasilien

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^[1] Institut für Sicherheitstechnologie (ISTec) GmbH: Angra 3. Gutachterliche Stellungnahme zur Erfüllung von Umwelt- und Sicherheitsstandards als Voraussetzung einer Export-Kredit-Versicherung. Köln, März 2009.

^[2] Hirsch, Dr. Helmut: Bewertung der gutachterlichen Stellungnahme des Instituts für Sicherheitstechnologie (ISTec) GmbH zu Angra 3 (Istec-A-1420) im Hinblick auf die Erfüllung von Sicherheitsstandards für Atomkraftwerke. Im Auftrag von Greenpeace, 19.4.2010.

^[3]vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der grünen Bundestagsfraktion (Ds. 17/2817) Deutsche Hermesbürgschaft für das Atomkraftwerk Angra 3 in Brasilien, 27.8.2010: "Nach Abschluss des Kreditvertrages, auf den die Bundesregierung keinen Einfluss hat, würde über die endgültige Indeckungnahme entschieden. Sofern sich Änderungen und Ergänzungen im Hinblick auf Inhalt und Form der Exportkreditgarantie ergeben sollten oder ein Neuantrag gestellt wird, würde sich der InterministerielleAusschuss für Exportkreditgarantien (IMA) – gegebenenfalls auch vor Abschluss des Kreditvertrags – erneut mit dem Geschäft befassen."

^[4]Gegen Abstürze von Passagierflugzeugen bietet die Stahlbetonhülle keine ausreichende Sicherheit.

^[5]siehe auch ISTec-Gutachten, S. 5

^[6]ISTec-Gutachten, S. 5

^[7]Yellowcake ist ein pulverförmiges Gemisch von Uranverbindungen und der Ausgangsstoff für die Herstellung von Brennelementen. Aus zwei Tonnen abgebautem Erz wird ungefähr ein Kilogramm Yellowcake gewonnen.

^[8]Claußen, Dr. Angelika (IPPNW), "Gesundheitliche Folgen des Uranbergbaus allgemein und am Beispiel des Konzerns Nreva in Niger", http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Fakten_Folgen_Uranbergbau.pdf

^[9] IPPNW, Resolution: Global call to action for a ban on uranium mining, http://www.nuclear-risks.org/fileadmin/user_upload/pdfs/Resolution_Uranium_ban_final.pdf, verabschiedet in Basel am 29.8.2010.

^[10]Um die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrages zu überprüfen, werden von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) Kontrollen durchgeführt, die aber vorher angemeldet werden müssen und sich nur auf die Anlagen beziehen, welche die Vertragsstaaten freiwillig zur Kontrolle anbieten. Somit bieten diese Inspektionen kaum ein wirksames Mittel um Verstöße aufzudecken. Daher wurde der Vertrag durch ein Zusatzprotokoll ergänzt, welches den Inspektoren die Möglichkeit gibt auch unangemeldet Kontrollen durchzuführen.

^[11]so zum Beispiel Präsident Lula. vgl. http://www.usni.org/magazines/proceedings/2009-06/why-does-brazil-need-nuclear-submarines

^[12]Claußen, Dr. Angelika (IPPNW), s.o.