Ute Koczy gibt persönliche Erklärung im Bundestag ab

Grüner Widerstand gegen verlängerte Atomlaufzeiten geht weiter

Die lippische Abgeordnete Ute Koczy hat zu der Entscheidung, die Laufzeiten für alle deutschen Atomkraftwerke zu verlängern, im Bundestag eine persönliche Erklärung abgegeben:

 "In Ostwestfalen-Lippe habe ich miterlebt, welchen Aufwand und welche Kosten der Abbau des AKWs Würgassen in dem von mir betreuten Wahlkreis Höxter verursacht." sagte Koczy zu den anwesenden Parlamentariern. "Nicht sehr viel weiter in Niedersachsen entfernt liegt das AKW Grohnde. Dieses ist, trotz des Baujahrs 1984, sehr störanfällig. Eigentlich war der Ausstieg für 2017 erwartet, jetzt soll es bis 2030 laufen."

Am Mittwoch hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition gegen den Widerstand der Opposition, gegen breiten gesellschaftlichen Protest und gegen den Willen der Bevölkerung die durch den Bundestag gepeitscht.

"Die Verabschiedung des Gesetzes bedeutet einen schwarzen Tag für Deutschland. Der Protest dagegen geht jetzt aber erst richtig los. Ich werde mit aller Kraft auch weiterhin dafür arbeiten, dass diese Laufzeitverlängerung keinen Bestand haben wird." kommentierte die lippische Abgeordnete Ute Koczy den Vorgang.

Dabei hätte dieser fatale Beschluss gar nicht gefasst werden dürfen. Die Koalition hatte bei der Beratung im Umweltausschuss am Dienstag Änderungsanträge der grünen Fraktion nicht zugelassen und verwehrte grünen Abgeordneten ihr per Geschäftsordnung verbrieftes Recht, Änderungsanträge zu stellen.