Ungelegte Eier im Falle der Zukunft Senne

"So stiftet man nur Verwirrung", kritisiert die regionale Bundestagsabgeordnete Ute Koczy die Informationen von MdB Jürgen Hermann über das Gespräch mit Verteidigungsminister de Maizière. "Es ist völlig offen, ob ein Truppenübungsplatz Senne gebraucht wird oder nicht. Wie Herr Herrmann selber erklärt, wird eine Entscheidung über das Standortkonzept der Bundeswehr erst im 4.Quartal des Jahres fallen. Denn auch ein solcher Übungsplatz ist mit Kosten (z.B. Freihaltung der Fläche) verbunden, die noch nicht beziffert sind und deren Übernahme durch die Bundeswehr mit berechnet werden muss. Nicht klar ist dabei auch, wie sich die Bundeswehr in Bezug auf den Teil Stapel verhalten wird. Dieser ist nicht von der Frage der künftigen Nutzung der Senne betroffen und bleibt zur Verfügung.

Auf der anderen Seite muss die britische Armee ihren geplanten Abzugsplan für 2020 erst noch präzisieren, bevor konkrete Entscheidungen getroffen werden können. Dass es eine Anforderung des Verteidigungsministers gegenüber der NRW-Landesregierung für den Übungsbetrieb in der genannten Form geben soll, entspricht nicht meinem Kenntnisstand.

Wenn es aber tatsächlich so ist, dass es für den Standort Höxter eng wird, dann sind Überlegungen wichtig, wie Arbeitsplätze auch ohne die Bundeswehr in unserer ländlich geprägten Region geschaffen werden können. Das Angebot eines Nationalparks in der Region ist eine Alternative, die sich bestens für den Tourismus und die Gastronomie nutzen lässt. Diese Chance können wir gemeinsam nutzen."