Libyen: Minister Niebel macht es sich zu einfach

Umgekehrt wird ein Schuh draus: Gerade Libyen braucht mutige Aufbauhilfe und deshalb herrscht Bedarf für ein modernes  Entwicklungskonzept, das auf die dortigen Herausforderungen reagiert. Vielerorts ist längst klar, dass die klassische Entwicklungshilfe ausgedient hat. So sind neue Kooperationsformen entstanden, die leider zu selten in der bundesdeutschen Politik wahrgenommen werden.  Bei den Ländern Nordafrikas  zeigt sich deutlich, dass ein überholter Entwicklungshilfeansatz nicht ausreicht, um den Gedanken der Unterstützung zielgenau umzusetzen.

Niebel verweist schnöde darauf , dass es keine weitere bilaterale Zusammenarbeit mit Libyen gibt, weil das Land über Öleinnahmen verfüge. Damit unterliegt er seinen eigenen Vorurteilen über die Potentiale seines Ministeriums. Libyen steht nach über vier Jahrzehnten Diktatur und einem revolutionärem Bürgerkrieg vor enormen gesellschaftlichen Herausforderungen. Und selbstverständlich gibt es Ansätze aus der Entwicklungszusammenarbeit, die z.B in der Konfliktbewältigung, in der  Berufsbildung oder im Kapazitätsaufbau sehr nützlich sein könnten. Deshalb muss Deutschland die friedliche und demokratische Entwicklung in Libyen unterstützen und vielleicht auch auf unkonventionellen Wegen Angebote machen, wenn z.B. die Regierungskonsultationen zu langsam sind.
Die Bundeskanzlerin hat deutsche Unterstützung für Libyen zugesichert. Ich sehe, dass das Entwicklungsministerium aufgefordert ist, mehr als bisher zu tun und sich auf neue Pfade zu begeben, um die dortige Armut und Arbeitslosigkeit bekämpfen.