KlimaschutzStartProgramm

Kommunen im Kreis Minden-Lübbecke können von Landesförderprogramm profitieren

Letzte Woche wurde das KlimaschutzStartProgramm und der Kabinettentwurf für ein Klimaschutzgesetz von Minister Remmel vorgestellt. Dazu erklären die grüne Bundestagsabgeordnete Ute Koczy und Cornelia Schmelzer, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag:

"Nordrhein-Westfalen wird mit seinem neuen Klimaschutzgesetz Vorreiter für die sechzehn Bundesländer. Die rot-grüne Landesregierung sorgt mit dem KlimaschutzStartProgramm dafür, dass den Kommunen eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen zukommt. Dies gilt auch für den Kreis Minden-Lübbecke.

Wesentlicher Teil dieses Programms ist ein Klimaschutzpaket für die Kommunen, das neben der Beratung auch finanzielle Hilfen vorsieht.
Die Förderung wird an die Erstellung kommunaler Klimaschutzkonzepte gebunden sein und soll die Kommunen bei der Umsetzung einzelner Klimaschutzmaßnahmen unterstützen. Zur Erstellung von Klimaschutzkonzepten erhalten alle Kommunen in NRW kostenfrei ein Internet-Programm zur CO2-Bilanzierung. Darüber hinaus lässt das Umweltministerium derzeit als zusätzliche Unterstützung bei der Erstellung kommunaler Klimaschutzkonzepte im Rahmen einer Potenzialstudie ermitteln, welche Orte sich in Nordrhein-Westfalen für die einzelnen regenerativen Energieerzeugungsformen eignen und gibt den Kommunen die Ergebnisse der Potenzialstudie in Form eines Fachinformationssystems für Planungszwecke an die Hand. Im Rahmen des KlimaschutzStartProgramms wird die Landesregierung in jedem Regierungsbezirk auch einen "Klima-Netzwerker" zur Verfügung stellen, der für einen flächendeckenden Informationsaustausch und eine Vernetzung aller relevanten Akteure vor Ort über die Ebene der Bezirksregierungen und der Kreise bis hin zu den einzelnen Kommunen sorgen wird.

Die vielfältigen Angebote des Klimaschutzpaketes für die Kommunen sind eine wichtige Hilfestellung für den Kreistag, der mit seiner Initiative für eine zukünftige Energie- und Klimapolitik auf dem richtigen Weg ist. Vor diesem Hintergrund kommt das Maßnahmenpaket der Landesregierung für die an der Energiewende beteiligten Akteure im Kreis Minden-Lübbecke genau zum richtigen Zeitpunkt. Diese Chance gilt es nun gemeinsam vor Ort zu nutzen."