Sicherheit und Entwicklung

Reise Ruanda - Memorial Center

Das Memorial Center für den Völkermord in Ruanda

Entwicklung kann es ohne Sicherheit nicht geben. Unter Sicherheit verstehe ich "menschliche Sicherheit" im Gegensatz zur "nationalen Sicherheit". Denn während nationale Sicherheit sich auf die Verteidigung des Staates gegen Angriffe von außen konzentriert, geht es bei der menschlichen Sicherheit um den Schutz von Individuen und Gemeinden vor jeglicher Form von Gewalt.

6. März 2010

Kleine Anfrage: Wiederaufbau und Entwicklung im Afghanistan-Konzept der Bundesregierung

Mit der angekündigten Erhöhung der finanziellen Mittel für den zivilen Aufbau in Afghanistan reagiert die Bundesregierung endlich auf die Forderungen der Grünen. Doch zur nun geplanten „Entwicklungsoffensive“ in Nord-Afghanistan gibt es noch viele offene Fragen. Wie steht die Regierung dazu? mehr

5. März 2010

Kleine Anfrage: Ziviler Aufbau in Afghanistan

26. Februar 2010

Persönliche Erklärung zur Abstimmung über das ISAF-Mandat

Das von der Bundesregierung vorgestellte ISAF-Mandat ist kein ziviles Mandat, sondern es begleitet die US-amerikanische Strategie auf militärischem Weg. Das Hauptziel der Bundesregierung in Afghanistan ist unklar. Unsere stetige Forderung nach einer Gesamtbilanz wird wieder nicht erfüllt. Es findet sich im Mandat nur ein neuer Ansatz, aber keine neue Strategie.mehr

24. Februar 2010

Entschließungsantrag Afghanistan

Die Sicherheitslage in Afghanistan verschlechtert sich weiter, bisher erzielte Fortschritte beim zivilen Aufbau sind gefährdet. Unser Entschließungsantrag nennt die Schwachstellen im neuen ISAF-Mandat der Regierung. Wir fordern eine Evaluierung des bisherigen Einsatzes und Änderungen im Mandat.mehr

9. Februar 2010

Diskussionspapier zu den Ergebnissen der Londoner Afghanistankonferenz und den Vorschlägen der Bundesregierung

Afghanistan steht im Zentrum der internationalen Politik. Ein neues ISAF-Mandat und eine veränderte „Afghanistan-Strategie“ ist von der Bundesregierung beschlossen worden. Die Bundestagsabgeordneten Frithjof Schmidt, Kerstin Müller, Omnid Nouripour und Ute Koczy analysieren und bewerten die neusten Entwicklungen in einem Diskussionspapier.mehr

3. Dezember 2009

Rede Afghanistan - Verlängerung des ISAF-Mandates

Ute Koczys Redebeitrag in der Bundestagsdebatte zur Verlängerung des ISAF-Mandates in Afghanistan.mehr

die gesamte Bundestagsdebatte zu ISAF in Afghanistan

2. Dezember 2009

Entschließungsantrag zur Verlängerung des ISAF-Mandates in Afghanistan

Die Bundesregierung hat entgegen ihren Ankündigungen kein verbindlich zivil-militärisches Mandat und Gesamtkonzept für Afghanistan vorgelegt. Doch Afghanistan braucht eine zivile Aufbauoffensive und einen klaren Abzugsplan. Im grünen Entschließungsantrag wird deshalb ein neues Mandat gefordert.mehr

2. Dezember 2009

Entschließungsantrag zur Fortsetzung des UNIFIL-Einsatzes im Libanon

Der UNIFIL-Einsatz ist ein notwendiger und erfolgreicher, aber nicht ausreichender Beitrag zum Friedensprozess im Libanon und in der Region. Der grüne Entschließungsansatz fordert einen aktiven Beitrag zum Versöhnungsprozess und eine umfassende Strategie zur Verhinderung des Waffenschmuggels.mehr

26.10.09 Rede von Ute Koczy zu Afghanistan
11.09.09 Stellungnahme Afghanistan
19.08.09 10 Jahre Ziviler Friedensdienst – 10 Jahre friedenspolitischer Lichtblick
25.03.09 Humanitäre Katastrophe in Sri Lanka verhindern
23.10.08 Reisebericht: Pakistan und Myanmar: "Entwicklung ist der Schlüssel"

Ute Koczy MdB

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