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Afghanistan

21. Januar 2011

Regierungserklärung von Niebel zum zivilen Aufbau in Afghanistan

Minister Niebel hätte sich seine Regierungserklärung fast sparen können. Die wirklich drängenden Fragen konnte oder wollte Niebel einfach nicht beantworten. mehr

6. Januar 2011

Schlechte Nachrichten aus Afghanistan: Tod eines Entwicklungshelfers

Die Weihnachtszeit war überschattet von der Ermordung eines Entwicklungshelfers. Ich hatte Herrn S. auf der Delegationsreise des Ausschusses nach Pakistan/Afghanistan kennengelernt. Dort betreute er den Bau der Straße zwischen Kholm und Kunduz in der Provinz Balkh.mehr

16. Juni 2010

Experten diskutierten die Abzugsperspektiven für Afghanistan

Am 14. Juni 2010 veranstalteten die Bundestagsabgeordneten Ute Koczy, Agnieszka Malczak und Hans-Christian Ströbele ein gemeinsames Fachgespräch zum Thema „Abzugsperspektiven für Afghanistan“.mehr

6. März 2010

Kleine Anfrage: Wiederaufbau und Entwicklung im Afghanistan-Konzept der Bundesregierung

Mit der angekündigten Erhöhung der finanziellen Mittel für den zivilen Aufbau in Afghanistan reagiert die Bundesregierung endlich auf die Forderungen der Grünen. Doch zur nun geplanten „Entwicklungsoffensive“ in Nord-Afghanistan gibt es noch viele offene Fragen. Wie steht die Regierung dazu? mehr

5. März 2010

Kleine Anfrage: Ziviler Aufbau in Afghanistan

26. Februar 2010

Persönliche Erklärung zur Abstimmung über das ISAF-Mandat

Das von der Bundesregierung vorgestellte ISAF-Mandat ist kein ziviles Mandat, sondern es begleitet die US-amerikanische Strategie auf militärischem Weg. Das Hauptziel der Bundesregierung in Afghanistan ist unklar. Unsere stetige Forderung nach einer Gesamtbilanz wird wieder nicht erfüllt. Es findet sich im Mandat nur ein neuer Ansatz, aber keine neue Strategie.mehr

24. Februar 2010

Entschließungsantrag Afghanistan

Die Sicherheitslage in Afghanistan verschlechtert sich weiter, bisher erzielte Fortschritte beim zivilen Aufbau sind gefährdet. Unser Entschließungsantrag nennt die Schwachstellen im neuen ISAF-Mandat der Regierung. Wir fordern eine Evaluierung des bisherigen Einsatzes und Änderungen im Mandat.mehr

9. Februar 2010

Diskussionspapier zu den Ergebnissen der Londoner Afghanistankonferenz und den Vorschlägen der Bundesregierung

Afghanistan steht im Zentrum der internationalen Politik. Ein neues ISAF-Mandat und eine veränderte „Afghanistan-Strategie“ ist von der Bundesregierung beschlossen worden. Die Bundestagsabgeordneten Frithjof Schmidt, Kerstin Müller, Omnid Nouripour und Ute Koczy analysieren und bewerten die neusten Entwicklungen in einem Diskussionspapier.mehr

Ute Koczy MdB

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