Ute Koczy MdB

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3. Februar 2010

Bilanz 100 Tage Niebel

Ein ruinierter Auftakt, der Bruch der internationalen Zusagen Deutschlands, eine Bankrotterklärung in der Klimapolitik, ein Fehltritt durch die Absage an die Finanztransaktionssteuer und eine Drohung an die Hilfsorganisationen in Afghanistan - so sieht Dirk Niebels traurige 100-Tage-Bilanz aus.mehr

28. Januar 2010

Ecuadors ITT-Initiative zum Schutz des Regenwaldes vor dem Aus?

Im Dezember stand die Initiative, die die Ölförderung im Amazonas Ecuadors verhindern will, kurz vor dem zentralen Schritt, um endlich Realität zu werden: der Einrichtung eines Treuhandfonds bei UNDP. Doch Präsident Correa machte kurzerhand einen Rückzieher. Zum Glück gibt es noch Hoffnung.mehr

Brief an Präsident Correa: Unterstützung der ITT-Initiative

Wiederaufbau

27. Januar 2010

Haiti: Herausforderung für die internationale Gemeinschaft

Das schwere Erdbeben in Haiti zerstörte endgültig die Infrastruktur eines der ärmsten Länder der Welt. Die langwierige und schwierige Phase des Aufbaus muss jetzt genutzt werden, in Zusammenarbeit mit den Menschen vor Ort Strukturen entstehen zu lassen, die eine eigenständige Zukunft ermöglichen.mehr

18. Januar 2010

Fraktionsbeschluss: Entwicklungs- und Klimaschutzziele nicht gegeneinander ausspielen

Für den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel müssen die Industrieländer den Entwicklungsländern zusätzliche Mittel bereitstellen. Der deutsche Beitrag muss bis 2013 auf sieben Milliarden Euro jährlich aufwachsen. Bis 2020 müssen diese Mittel weiter auf 10 Milliarden Euro an-steigen. Um die internationalen Zusagen einhalten zu können, fordern wir die Einführung innovativer Finanzierungsinstrumente sowie den konsequenten Abbau von klimaschädlichen Subventionen.mehr

16. Januar 2010

DESERTEC - Traum oder Alptraum?

„Saubere Energie aus der Wüste für eine Welt mit 10 Milliarden Menschen“ - so der Traum. Doch profitieren die Menschen in den Ländern Nordafrikas auch selber davon? Behindern Investitionen in Desertec nicht den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland? Hier ein Powerpoint-Vortrag von Ute Koczy.mehr

Fraktionsklausur

15. Januar 2010

Weimarer Erklärung: "Einen Neustart gibt es nur mit Grün: Klima, Arbeit, Gerechtigkeit, Freiheit"

Auf der Fraktionsklausur der grünen Bundestagsfraktion wurde die "Weimarer Erklärung" beschlossen. Klimaschutz nach Kopenhagen, Konsequenzen aus der Finanz- und Wirtschaftskrise, Energiewende, Gerechtigkeitslücken und eine Strategie für Afghanistan: Die Fragen drängen, aber Schwarz-Gelb hat keine Antworten. Diese Koalition hat weder das Ausmaß der Krisen begriffen noch besitzt sie einen funktionierenden Kompass für den Weg hinaus.mehr

Afrika

15. Januar 2010

Ruanda, Kongo, Mosambik – “Hope is the biggest motor of progress”

Ute Koczy begleitete Entwicklungsminister Dirk Niebel vom 7.-12. Januar 2010 auf seiner ersten Auslandsreise in dieser Funktion. Hier ihre ersten Eindrücke, ein ausführlicher Reisebericht wird folgen.mehr

[Bilder]

Exportförderung

13. Januar 2010

Frage an die Bundesregierung: Hermesbürgschaften für das Atomkraftwerk Angra 3 in Brasilien

Der Koalitionsvertrag kündigte an, die staatliche Förderung des Exports von Atomtechnologie nicht mehr ausschließen zu wollen. Der erste Antrag auf eine Hermes-Bürgschaft ist gestellt: für das Atomkraftwerk Angra 3 in Brasilien. Ute Koczy fragte nach.mehr

Afghanistan

30. Dezember 2009

Niebels Attacke gegen die eigenen Hilfswerke

Bundesentwicklungsminister Niebel forderte, die deutschen Hilfswerke müssten eng mit der Bundeswehr in Afghanistan zusammenarbeiten. Doch Entwicklungsorganisationen weisen immer wieder nach, dass enge Kontakte mit dem Militär gefährlich für ihre MitarbeiterInnen und Mitarbeiter sind.mehr

18. Dezember 2009

Haushaltsentwurf 2010: Das dreifach gebrochene Versprechen

Deutschland hatte sich im Rahmen des Millenniumgipfels der Vereinten Nationen verpflichtet, bis 2015 in schrittweiser Erhöhung 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) für Armutsbekämpfung auszugeben. Dieses Versprechen wurde nun in dreifacher Hinsicht gebrochen.mehr

13. Dezember 2009

Utes Tagebuch vom Klimagipfel Cop 15 in Kopenhagen

Sonntag, den 13. Dezember 2009
Die Herausforderung der Konferenz besteht darin, sich zu konzentrieren. Die Masse an Papieren und Infos ist riesig, ich gehe an diesem trüben Sonntagmorgen erst mal meine gestern eingesammelten Unterlagen durch. mehr

07.12.09 Kopenhagen: Bankrotterklärung: Schwarz-Gelb spielt Armutsbekämpfung gegen Klimaziele aus
03.12.09 Afghanistan: Rede von Ute Koczy zur Verlängerung des ISAF-Mandates
02.12.09 Antrag: Menschenrechte in Sri Lanka stärken
18.11.09 Entwicklungsfinanzierung: Niebels Offenbarungseid
30.10.09 Niebel wendet sich von der Entwicklungszusammenarbeit mit China ab
26.10.09 Wird mit Dirk Niebel der Bock zum Gärtner gemacht ?

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Ecuadors ITT-Initiative zum Schutz des Regenwaldes vor dem Aus?

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Haushaltsentwurf 2010: Das dreifach gebrochene Versprechen

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