Ute Koczy MdB

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Internationaler Atomausstieg jetzt: Atomenergie, Atomtechnologie und Uranabbau

Der Atomausstieg muss international und umfassend sein. Schon der Abbau von Uran hat verheerende Folgen für Mensch und Umwelt. Das wird zu oft ignoriert. Die Bundesregierung sichert den Export von Atomtechnologien, etwa nach Brasilien, ab. Damit verbreitet Schwarz-gelb die atomare Gefahr.mehr

21. Januar 2012

Jobvermittler Niebel: FDP, wo immer es geht

Vom schlanken Staat, wie ihn die FDP immer gefordert hat, ist nichts übrig geblieben. Im Gegenteil, Minister Niebel bläht die Verwaltungsstrukturen des BMZ auf. Statt die unterbesetzten Länder- und Fachreferate zu verstärken, setzt er auf eine überflüssige Abteilung „Planung und Kommunikation“ und schafft Luftreferate.mehr

20. Januar 2012

Keine Unterstützung für die völkerrechtswidrige Besatzungspolitik Marokkos in der Westsahara

"Nicht nur die Bundesregierung, sondern die gesamte internationale Gemeinschaft hat im Westsahara-Konflikt versagt. Das in der UN-Resolution 690 vereinbarte Referendum über die Zukunft der Westsahara hat noch nicht stattgefunden", so Ute koczy in ihrer gestrigen Rede.mehr

18. Januar 2012

Fehlstart für die zivile Servicestelle Engagement Global

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Minister Niebel zur Strukturreform in der Entwicklungszusammenarbeit erklärt Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik...mehr

16. Januar 2012

Kampf um Belo Monte hält an

Der vorläufige Baustopp für das Staudammprojekt wurde im Dezember aufgehoben, Umweltauflagen werden weiterhin nicht erfüllt, Menschenrechte ignoriert und Daimler-Benz steigt ins Geschäft im brasilianischen Regenwald ein.mehr

11. Januar 2012

Niebels Personalfeldzug geht weiter

Was Minister Niebel letztes Jahr begonnen hat, führt er 2012 nahtlos fort. Report München hat am 10.01.2012 über Niebels Personalpolitik im BMZ berichtet.mehr

16. Dezember 2011

Rede: Bei der Vergabe von Exportkreditgarantien auch menschenrechtliche Aspekte prüfen

"Seit dem 14. November wird in Paris über die Neufassung der
OECD-Common-Approaches verhandelt. Die Überarbeitung ist DIE Chance, einen stärkeren Menschenrechtsbezug in der Außenwirtschaftsförderung zu verankern." so Ute Koczy in ihrer gestrigen Rede vor dem Bundestag, bei dem es um die Vergabe von Exportkreditgarantien und der Prüfung von menschenrechtlichen Aspekte ging.mehr

15. Dezember 2011

Niebels neue Abteilung und der Personalfeldzug der FDP

Zur Schaffung einer neuen Abteilung im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, erklärt Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik...mehr

13. Dezember 2011

Teilerfolg für Yasuní-Nationalpark in Ecuador

Zu Berichten, dass die Bundesregierung 34,5 Millionen für den Schutz des Yasuní Nationalparks angekündigt hat, erklärt Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik...mehr

Elektroschrott

12. Dezember 2011

Elektroschrott: Wertvoll und gefährlich

Jedes Jahr werden Millionen Handys, Computer und Fernseher verkauft. Die sichere, fachgerechte und ressourceneffiziente Verwertung unseres Elektroschrotts ist aber nach wie vor ein Problem.mehr

28. November 2011

Mehr Wirksamkeit, mehr multilaterale Zusammenarbeit auch mit neuen Akteuren

Zum Hochrangigen Forum für Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit vom 29.11 bis 01.12.2011 in Busan (Südkorea) erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Thilo Hoppe MdB...mehr