im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Seit September 2005 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestags. 2009 zog ich über die Landesliste Nordrhein-Westfalen (Platz 7) erneut ins Parlament ein.

Meine Aufgabe sehe ich in der Entwicklungspolitik und bin wieder entwicklungspolitische Sprecherin meiner Fraktion sowie Mitglied und Obfrau im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AwZ) geworden.

Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AwZ)

Zusammen mit Thilo Hoppe (stellvertretender Ausschussvorsitzender) und Uwe Kekeritz bin ich eine der drei grünen Mitglieder des Ausschusses. Gegenüber der letzten Legislaturperiode haben wir damit einen Sitz hinzugewonnen.

Vorsitzende des Ausschusses ist Dagmar Wöhrl (CSU), sie gehört wie 16 weitere MdBs zu den Neuen im AwZ, die sich jetzt einarbeiten. Der AwZ hat 24 ordentliche Mitglieder. Die Sitze sind den Mehrheiten im Bundestag entsprechend auf die fünf Fraktionen verteilt. Die Tagesordnung des Ausschusses wird in der Obleuterunde vorbesprochen.

Die Aufgabe des AwZ ist es, die parlamentarische Kontrolle über die Aktivitäten der Bundesregierung im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit auszuüben. Das tun wir mit "Empfehlungen" oder damit, dass wir Anträge im Bundestag einbringen, die nach einem positiven Votum (der "Beschlussfassung") des gesamten Plenums für die Bundesregierung bindend werden. Für diese Arbeit können wir immer aktuelle Berichte und Sachstände zu Themen und Ländern vom Bundesministerium für wirtschaftliche und Zusammenarbeit (BMZ) anfordern. Außerdem steht uns das BMZ in jeder Sitzung des AwZ zu vorher vereinbarten Themen Rede und Antwort.

Im Ausschuss beraten wir über die vom Gesamtparlament an uns überwiesenen Anträge, Gesetze oder diversen Schriftverkehr sowie über die unser Ressort betreffenden Unterlagen und Vorgänge in der Europäischen Union. Hier hat das Parlament nach dem Lissabon-Vertrag, aber auch nach den neuen Rechtsprechungen, ganz neue Aufgaben erhalten, die sicherlich noch für Aufregung bei der Umsetzung sorgen werden.

Der Ausschuss kann für seine Beratungen Expertinnen und Experten aus internationalen Organisationen, Nichtregierungsorganisationen oder der Wissenschaft einladen, um bei wichtigen Themen und Entwicklungen möglichst gut informierte Entscheidungen treffen zu können. Daneben veranstalten wir auch öffentliche Anhörungen, in denen Sachverständige zu bestimmten Themenkomplexen von uns befragt werden.

Außerdem reisen kleine Delegationen unseres Ausschusses in Länder und Regionen, um einen Eindruck über die tatsächlichen Verhältnisse vor Ort zu gewinnen und Informationen einzuholen, die im Ausschuss zur Diskussion gestellt werden.

Die Berichte unserer Delegationen, die nach jeder Reise erarbeitet werden müssen, finden sich teilweise auf den Internetseiten des Bundestages und meist auf den Seiten der teilnehmenden Abgeordneten.