Ecuadors ITT-Initiative zum Schutz des Regenwaldes vor dem Aus?

Mitte Dezember sah alles noch sehr gut aus: Die ecuadorianische ITT-Yasuní-Initiative, die die Ölförderung in einem Teil des einzigartigen Nationalpark verhindern will, stand kurz vor dem zentralen Schritt: Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und die ecuadorianische Regierung wollten auf dem Kopenhagener Klimagipfel den Vertrag zur Einrichtung eines Treuhandfonds für die ITT-Initiative unterzeichnen. (ITT ist die Abkürzung für das Gebiet Ishpingo-Tambococha-Tiputini im Nationalpark Yasuní.)

Damit wäre die Vision Ecuadors aus dem Jahr 2007 in der Realität angekommen und man hätte anfangen können, Geld in diesen Fond einzuzahlen. Damit wäre es möglich gewesen, dass die internationale Gemeinschaft Ecuador für einen Teil der durch die Nicht-Förderung von Erdöl entgangenen Einnahmen kompensiert, indem sie Gelder auf  dieses Treuhandkonto einzahlt. Die Mittel sollten dazu verwendet werden, weitere Projekte zum Schutz des Regenwaldes und zur Förderung der sozialen Entwicklung im Land und die Umstellung der Energiematrix Ecuadors auf nicht-fossile Brennträger zu verwirklichen.

Doch es kam anders: Ecuadors Staatspräsident Rafael Correa machte einen Rückzieher, seinem für ihn extra nach Kopenhagen gereisten Außenminister Fander Falconí untersagte er kurzfristig, die Unterschrift unter den Treuhandfonds-Vertrag zu setzen. Als Konsequenz daraus traten im Januar der Außenminister und die Mitglieder des Regierungskomitees zurück, die allesamt in den letzten Jahren für eine Konkretisierung der Initiative und internationale Unterstützung getrommelt hatten.

Neue Hoffnung

Doch es gab Protest: Die ecuadorianische Zivilgesellschaft mobilisierte sich, die Medien berichteten ausführlich über die ITT-Initiative und sahen das Infragestellen der Initiative durch Correa als Auslöser einer Krise der Regierungsbewegung "Alianza PAIS".

Mittlerweile wurde ein neuer Außenminister einberufen und ein neues Regierungskomitee zur Umsetzung der ITT-Initiative bestellt, das sich unter Leitung der Ministerin für Kultur- und Naturerbe María Fernanda Espinosa befindet. Die ecuadorianische Nationalversammlung hat in einer Resolution vom Dezember, die sie Mitte Januar erneut bestätigte, klar gemacht, dass sie hinter der ITT-Yasuní-Initiative zum Schutz des Regenwaldes und zur Nichtförderung des Erdöls steht.

Ohnehin verbietet die ecuadorianische Verfassung die Förderung von Erdöl in Nationalparks – sollte in der nächsten Zeit erneut die Vergabe von Förderlizenzen für das ITT-Gebiet diskutiert werden, wie das jüngst durch Präsident Correa geschah, wurde bereits vonseiten einiger Abgeordneter damit gedroht, ein Referendum zum Thema durchführen zu lassen.

Obwohl sich das Blatt wieder im positiven Sinn zu drehen scheint, hat das Verhalten des ecuadorianischen Präsidenten dem Ruf Ecuadors Schaden zugefügt und natürlich viele Fragen aufgeworfen. Dennoch ist es auf grüne Initiative hin gelungen, noch einmal einzelne Abgeordnete aller fünf Fraktionen aus dem Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AwZ) dafür zu gewinnen, einen Brief an den Präsidenten Correa (mit Datum des 22. Januar) zu schreiben. Darin appellieren die deutschen ParlamentarierInnen, diese Initiative nicht fallen zu lassen und bitten den Präsidenten, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um für einen dauerhaften Schutz des ITT-Gebietes zu sorgen. Noch steht die Tür zur Umsetzung des Schutzes von ITT einen Spalt offen. Doch es braucht noch mehr Druck. Da ist es hilfreich, dass die ecuadorianische Nichtregierungskampagne "Amazonía por la Vida" ebenfalls zur Unterstützung aufruft. Auch die deutsche Nichtregierungsaktion "Rettet den Regenwald" hat eine Protestaktion gestartet.