Yasuní – Ergebnis der Haushalts-Bereinigungssitzung

Liebe Yasuní-Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde,

natürlich bin ich von den Ergebnissen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 10. November enttäuscht. Denn unsere gemeinsame Abgeordnetenreise zum Nationalpark, die vielen Gespräche auf parlamentarischer Ebene und die großartige Unterstützung und Mobilisierung durch die Zivilgesellschaft, wie zuletzt die 120.459 gesammelten Unterschriften über die AVAAZ- Kampagne, setzten wichtige Zeichen und waren Anlass zur Hoffnung.

Leider war es gestern Abend aber nicht möglich, eine tragfähige Basis für einen Kompromiss zu finden. Zu dünn war das Eis, zu wenig konkret war die Aussage, von welcher Summe man tatsächlich ausgehen kann, um auf die Angebote aus Ecuador ernsthaft reagieren zu können. Die Koalition hat sich bewegt, das honorieren wir. Doch es wird keine Einzahlung aus Deutschland in den Treuhandfonds geben. Mit dieser harten Linie hat sich Entwicklungsminister Niebel durchgesetzt. Damit wird das Scheitern dieser innovativen Idee aus Ecuador absehbar, denn auch die Unterstützung des Fonds durch andere Staaten erreicht bei weitem nicht die Höhe der anvisierten Summe. Aber das Engagement von privater Seite und durch die vielen Initiativen ist beeindruckend! Dass Deutschland sich endgültig vom Treuhandfonds verabschiedet, ist eine sehr bittere Pille für Ecuador und den internationalen Biodiversitätsschutz. Das Versagen der Bundesregierung und insbesondere von Minister Niebel wirft einen langen Schatten auf den Kampf gegen die Klimakatastrophe und die Zerstörung der Lebensgrundlagen.

Aber das ist nicht das Ende. Denn es gibt weiterhin große Unterstützung aus dem deutschen Bundestag für den Schutz des Nationalparks Yasuní in Ecuador. Verschiedene Projektideen sind im Gespräch, sie reichen von Investitionen in erneuerbare Energien, Natur- und Biodiversitätsschutz über die satellitengestützte Überwachung der Wälder und den Rückbau bisheriger Ölschäden hin zur Entwicklung nachhaltiger Einnahmequellen für die (indigene) Bevölkerung in der Amazonasregion. Wenn es Anfang nächsten Jahres zu Regierungsverhandlungen zwischen Ecuador und Deutschland kommt, könnten solche Projekte durch das Ministerium vorangetrieben werden. Denn selbst wenn Minister Niebel sich sehr für den REDD+-Ansatz begeistern kann, der von vielen AkteurInnen kritisch gesehen wird, so hat er auch im gestrigen BMZ-Newsletter-Spezial-„Yasuní“ bekräftigt, dass ihm der Erhalt des Tropenwalds ein gemeinsames Anliegen mit Ecuador ist. Wie dieses gemeinsame Anliegen umgesetzt wird, daran werden Minister Niebel und das Ministerium gemessen werden.

Ich möchte mich herzlich für die großartige Unterstützung in den letzten Wochen und Tagen bedanken. Wir werden weiterhin den Weg ausloten für einen wirksamen Schutz von Yasuní!

Viele Grüße,
Ute Koczy