BMZ sagt Grünen zu: Alle Jugendlichen im Weltwärts-Programm können dieses Jahr ausreisen

Wir Grünen haben heute (5. Mai 2010) das Thema "weltwärts" auf die Tagesordnung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AwZ) gesetzt. Dabei gab es gute Nachrichten für die Freiwilligen sowie die Entsende- und Partnerorganisationen. Gudrun Kopp (FDP), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sagte zu, dass all diejenigen Freiwilligen, die bereits unter Vertrag stünden oder deren Verträge in Vorbereitung seien, auch 2010 entsendet werden können.

In den letzten Wochen war bei den Entsendeorganisationen des Freiwilligendienstes "weltwärts" große Unsicherheit entstanden. In einem Brief hatte ihnen das Entwicklungsministerium Ende April mitgeteilt, dass sie "aufgrund der Haushaltslage für 2010" nicht mehr Freiwillige entsenden dürften als 2009. Das hätte eine Absage für rund ein Drittel der Freiwilligen bedeutet. Bis dahin hatten alle Beteiligten mit einer Aufstockung der Mittel auf 40 Mio. € gerechnet.

Dies war der Betrag, der im Haushaltsentwurf für 2010 für "weltwärts" vorgesehen war. Durch den Regierungswechsel fanden die Haushaltsverhandlungen für das Haushaltsjahr 2010 erst im März 2010 statt. Überraschenderweise wurde in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses auf Betreiben der FDP der "weltwärts"-Betrag auf 29 Mio. € heruntergekürzt. Ein Betrag, der sogar knapp unter der Vorjahreszusage liegt. Zuvor hatte es keinerlei Anzeichen für eine solche Kürzung gegeben. Die Planungen der Entsendeorganisationen hatten da schon längst stattgefunden. Sowohl der Auswahlprozess als auch die Vorbereitung der Freiwilligen waren vielfach schon abgeschlossen, was für die Gewährleistung einer guten Qualität des Freiwilligendienstes auch notwendig ist. Sich darauf verlassend, dass das Programm "weltwärts" weiter ausgeweitet werden sollte, haben die meisten Entsendeorganisationen entsprechend auch viele Finanzmittel und Kapazitäten investiert, um den Freiwilligen vernünftige Einsatzplätze garantieren zu können.

Wir freuen uns daher umso mehr, dass die Parlamentarische Staatssekretärin im Ausschuss zuversichtlich war, dass die Zahl der Entsendungen im Vergleich zum Jahr 2009 erhöht werden kann.

Wir werden die Entwicklungen diesbezüglich verfolgen und uns auch regelmäßig vom BMZ informieren lassen. Insbesondere werden wir uns auch bei den im Sommer und Herbst anstehenden Haushaltsverhandlungen für den Haushalt 2011 dafür einsetzen, dass für alle Beteiligten an "weltwärts" Planungssicherheit gewährleistet wird.