Budgethilfe der Zukunft

Die Europäische Kommission hat im Oktober das Grünbuch "Die Zukunft der EU-Budgethilfe an Drittstaaten" veröffentlicht. Ein Grünbuch der Europäischen Kommission ist ein Diskussionspapier zu einem bestimmten Thema mit dem Zweck, auf diesem Gebiet eine öffentliche und wissenschaftliche Diskussion herbeizuführen. Häufig wird eine Reihe von Ideen oder Fragen aufgeworfen und Einzelne sowie Organisationen zu Beiträgen aufgefordert. Nächster Schritt ist oft ein Weißbuch, das offizielle Vorschläge zusammenfasst. Vom 19.10 bis Ende Dezember 2010 konnten Einzelpersonen, Organisationen und Länder Beiträge einreichen, in denen sie die im Grünbuch gestellten 20 Fragen beantworten oder generelle Kommentare zu den angesprochenen Themen abgeben.

An diesem Konsultationsverfahren haben die Abgeordneten mit Sitz im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AwZ) der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen sich beteiligt, gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Nord-Süd von Bündnis 90 / Die Grünen, und weiteren grünen Experten der Entwicklungszusammenarbeit. Das Ergebnis wurde nun bei der Kommission eingereicht.