Kimberley-Prozess vor dem Aus?

Mit dem Kimberley-Prozess wurde im Jahr 2003 ein internationales Zertifizierungsverfahren eingeführt, um den Handel mit so genannten Blutdiamanten zu unterbinden. Blutdiamanten sind Rohdiamanten, die von Rebellenbewegungen und ihren Verbündeten zur Konfliktfinanzierung genutzt werden. Gemäß dem Abkommen dürfen nur Rohdiamanten gehandelt werden, bei denen ein offizielles Herkunftszertifikat des Ursprungslandes vorliegt. Staaten, die sich an dem Prozess beteiligen, müssen nationale Kontrollsysteme für den Import und Export von Rohdiamanten einrichten. Die Zertifizierungsmechanismen und die Kontrollsysteme werden von einem internationalen Gremium überprüft. Das Abkommen bindet Hersteller- und Empfängerländern sowie Industrie und Zivilgesellschaft mit ein. Dank der Vereinbarung konnte der weltweite Handel mit Blutdiamanten von 7 bis 14% auf weniger als 1% reduziert werden.

Für dieses ambitionierte Projekt wurde der Hauptinitiator Ian Smillie vielfach gelobt. Doch nun kommt Kritik gerade vom Erfinder selbst. Nach den ersten Erfolgen blüht der illegale Schmuggel mit Rohdiamanten seit einiger Zeit wieder auf. Vor allen Dingen in Afrika spielt der Diamantenschmuggel erneut eine große Rolle. In Guinea z.B. hat die Diamantenproduktion um mehr als 500% zugenommen. Aber auch außerhalb des afrikanischen Kontinents hat der Diamantenschmuggel zugenommen. Der Libanon z.B. exportiert inzwischen mehr Rohdiamanten als er importiert, obwohl dort überhaupt keine Vorkommen sind. Dies sind nur einige von den vielen Ungereimtheiten, die vom Kimberley-Prozess übergangen oder erst viel zu spät wahrgenommen werden. Daher machte Ian Smillie im Juni 2009 seinem Unmut über den schlechten Zustand der Initiative Luft und erklärte seinen Rücktritt.

Hinzu kommen grausame Vorfälle in Simbabwe. Ende 2008 ist es bei der gewaltsamen militärischen Übernahme der Diamantenfelder in der südöstlichen simbabwischen Region Marange zu einem Massaker gekommen, bei dem bis zu 200 Menschen getötet wurden. Ohne offiziell die Schürfrechte erworben zu haben, kontrolliert seitdem das Militär den Diamantenabbau und verletzt dabei zahlreiche Menschenrechte. Es ist die Rede von Folter und Zwangsarbeit. Die Einnahmen gehen allerdings nicht nur an Militärangehörige, sondern auch an hohe Mitglieder von Mugabes Regierungspartei ZANU-PF. Durch den Abbau und den Handel mit diesen wahrhaftigen Blutdiamanten finanziert Mugabe seine korrupte Regierungsführung und sichert sie ab. Die meisten Diamanten werden aus dem Land geschmuggelt, viele werden jedoch auch auf legale Weise, teilweise sogar mit Kimberley-Zertifikaten, gehandelt.

Bei einem Kimberley-Treffen im Juni in Namibia stritt Simbabwes Regierung das Massaker ab und rechtfertigte das militärische Vorgehen als eine Aktion gegen illegalen Diamantenabbau. Dennoch signalisierte die Regierung ihr Einlenken und versprach den phasenweisen Abzug der Truppen. Wann das genau passieren soll, weiß allerdings keiner. Daher wird von vielen Seiten gefordert, dass Simbabwe für mindestens 6 Monate vom Kimberley-Prozess ausgeschlossen wird. Durch das Handelsembargo soll Simbabwes Regierung gezwungen werden, die Missachtung von Menschenrechten zu beenden. Die Entscheidung der Kimberley-Vertreter steht noch aus. Anhand dieses Falles wird sich zeigen, wie einflussreich und handlungsfähig der Kimberley-Prozess tatsächlich ist. Handelt es sich bei dem Abkommen nur um eine lose Vereinbarung oder haben die beteiligten Staaten wirklich die Kontrolle über den Diamantenhandel? Wenn die Initiative weiterhin als Erfolgsmodell erachtet werden soll, muss die Staatengemeinschaft Stärke und Durchsetzungsvermögen zeigen. Eine konsequente Antwort auf die Regelverstöße ist notwendig, damit der Prozess nicht wegen Untätigkeit in der Versenkung verschwindet.