Lasst das Öl im Boden - Die wichtigsten Fragen und Antworten zum ITT-Vorschlag Ecuadors

Wie lautet der Vorschlag Ecuadors?

Das Ölvorkommen unter dem ITT-Gebiet im Yasuní-Nationalpark mit einem Volumen von fast einer Milliarde Barrel soll nicht gefördert werden, um einen einzigartigen Lebensraum zu erhalten. Ecuador will auf die Einnahmen aus der Ölförderung (geschätzte 700 Millionen US-Dollar jährlich für etwa 13 Jahre) verzichten, wenn sich die internationale Gemeinschaft darauf verständigt, die Hälfte der Einnahmeverluste zu kompensieren. Präsident Rafael Correa hat eine Frist von einem Jahr gesetzt, die im Juni/Juli 2008 ausläuft, innerhalb derer finanzielle Zusagen gemacht werden können. Inzwischen wurde die Frist auf Oktober 2008 verlängert. Gibt es keine Einigung zugunsten von Kompensationszahlungen, so wird das Ölfeld wahrscheinlich zur Förderung freigegeben. Im Gegenzug für Kompensationen will Ecuador durch internationale Abkommen dauerhaft sicherstellen, dass das ITT-Gebiet geschützt und das Öl unter der Erde bleibt.

 

Was bedeutet ITT?

ITT ist die Abkürzung für Ishpingo-Tambococha-Tiputini und bezeichnet ein Gebiet im Yasuní-Nationalpark. ITT beherbergt, so die Schätzung, das größte Ölvorkommen des Landes, etwa 20% der Gesamtmenge.    

 

Woher könnte das Geld für die Kompensationszahlungen stammen?

Ecuador selbst hat verschiedene Möglichkeiten vorgeschlagen, wie die Gelder aufgebracht werden könnten: Schuldenerlasse, direkte Zahlungen von anderen Staaten, der zivilen Gemeinschaft, von Organisationen und von Einzelpersonen.

 

Wie kann der Schutz von ITT dauerhaft sichergestellt werden?

Ecuador will sich durch international verbindliche Verträge auch über Regierungswechsel hinaus dazu verpflichten, das Öl im ITT-Gebiet nicht zu fördern. Denkbar wäre auch die Ausstellung von Schuldscheinen an die Einzahlerinnen und Einzahler in Höhe der jeweils gezahlten Summe. Bricht Ecuador die Vereinbarung, so müsste es die Beträge zurückerstatten. Auch die Verwaltung der Kompensationszahlungen durch einen Treuhand-Fonds gibt einen hohen Anreiz die Vereinbarung einzuhalten. 

 

Was tut Ecuador für die Umsetzung seines Vorschlags?

Die ecuadorianische Regierung hat seit Januar 2008 ein ITT-Sekretariat und einen ITT-Sonderbeauftragten, die den Vorschlag national und weltweit bewerben und Vorschläge zur Umsetzung erarbeiten. Der Sonderbeauftragte hat bereits mehrere Länder bereist, u. a. im März Deutschland, und in Gesprächen mit ParlamentarierInnen und Regierungen den ITT-Vorschlag vorgestellt.

 

Warum ist der Yasuní Nationalpark so besonders schützenswert und wichtig?

Der 1979 geschaffene Nationalpark Yasuní gilt aufgrund seiner einzigartigen Artenvielfalt als Weltnaturschutzerbe und wurde von der UNESCO ins Schutzprogramm der Biosphäre aufgenommen. Er liegt in der Amazonas-Region und ist weithin bekannt für seine einzigartige und enorme Artenvielfalt. Im Yasuní lassen sich mehr Baumarten finden als in ganz Nordamerika zusammen. Auch die Tierwelt im Yasuní ist einzigartig, viele der im Amazonas lebenden Vogel- und Säugetierarten haben dort ihren Lebensraum. Darüber hinaus leben auf seinem Gebiet indigene Völker, u. a. die Tagaeri und die Taromenane, die den Kontakt zur Außenwelt meiden und deren Lebensweise und Kultur eng mit dem Wald und der Naturvielfalt verbunden sind.  

 

Warum ist der ITT-Vorschlag so wichtig für Ecuador und die Welt?

Für Ecuador ist der Vorschlag zu ITT mit hauptsächlich zwei Aspekten verbunden. Einerseits ist er als Teil eines längerfristigen Plans Ecuadors zu werten, um die Wirtschaft Schritt für Schritt aus seiner Abhängigkeit vom Öl herauszuführen. So sollen die Kompensationszahlungen in die soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Landes fließen, u. a. in den Aufbau erneuerbarer Energien wie Solar, Wind und Erdwärme, Entwicklung und Ausbau des Öko-Tourismus sowieso in die Beseitigung von Umweltschäden.

Andererseits ist er ein Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz. Damit geht sein Nutzen weit über die nationalen Grenzen hinaus. Der Erhalt von Waldflächen, besonders der tropischen, ist ein effektives Mittel um CO₂ einzusparen. Zusätzliche Emissionen werden durch die Nicht-Nutzung des Öls eingespart. Dazu kommt, dass die Umsetzung eines solchen Vorschlags ein Symbol ist für ein Umdenken in der internationalen Energiepolitik. Umwelt und Menschenrechte bekommen Vorrang vor der rücksichtslosen Ausbeutung von Rohstoffen.

 

Was fordern wir Grüne?

Bündnis 90/Die Grünen fordern, den ITT-Vorschlag genauestens auf seine Machbarkeit zu prüfen. Eine erfolgreiche Umsetzung hängt in erster Linie von zwei grundsätzlichen Bedingungen ab: Erstens muss die Frist, bis zu der nach dem Willen Ecuadors Lösungen gefunden werden müssen, verlängert werden. Ein Jahr ist zu wenig, um die Vielfalt der anstehenden Fragen befriedigend zu klären. Zweitens muss die internationale Gemeinschaft, so auch die Bundesregierung, ihre grundsätzliche Bereitschaft erklären, das Projekt finanziell zu unterstützen.

Die Grüne Bundestagsfraktion hat zusammen mit CDU/CSU und SPD einen interfraktionellen Antrag zum ITT-Vorschlag erarbeitet, der am 26. Juni vom Deutschen Bundestag angenommen wurde.

(Stand: 27. Juni 2008)